BEIJING, 1. Juli 2026 /PRNewswire/ -- Ein Bericht von CMG

Die Kommunistische Partei (KP) Chinas hat am Mittwoch eine Veranstaltung zur Feier des 105. Jahrestags ihrer Gründung in der Großen Halle des Volkes in Beijing abgehalten.

https://german.cgtn.com/2026/07/01/ARTI1782874211954607

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, verlieh vorbildlichen Parteimitgliedern die „1.-Juli-Medaille", die höchste Auszeichnung der Partei.

Xi sagte in seiner Rede, die KP Chinas habe das chinesische Volk durch unermüdlichen Einsatz dazu geführt, das großartigste Epos in der jahrtausendealten Geschichte der chinesischen Nation zu schreiben. Die Bemühungen der vergangenen 105 Jahre hätten die Zukunft des chinesischen Volkes grundlegend verändert, den richtigen Weg zur Verwirklichung der großen Wiederbelebung der chinesischen Nation geebnet und die starke Lebenskraft des Marxismus unter Beweis gestellt.

Alle Mitglieder der Kommunistischen Partei (KP) Chinas sollten an ihren Überzeugungen festhalten und mit unermüdlichem Einsatz die Aufgaben der Partei in der neuen Ära und auf dem neuen Weg vorantreiben, bekräftigte er.

Zur Wiedervereinigung des Landes sagte Xi, die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung Chinas seien eine historische Mission und ein unerschütterliches Engagement für die Kommunistische Partei (KP) Chinas.

Er versprach entschlossenes Vorgehen gegen Separatisten, die die „Unabhängigkeit Taiwans" anstreben, sowie gegen Einmischung von außen.

Zu den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao erklärte er, die Förderung des langfristigen Wohlstands und der Stabilität in Hongkong und Macao sei für die Verwirklichung der nationalen Wiederbelebung von entscheidender Bedeutung.

View original content to download multimedia:https://www.prnewswire.com/de/pressemitteilungen/kp-chinas-feiert-ihr-105-jahriges-bestehen-302815622.html

Der Bundesrat verschärft im Streit um das Frühfranzösisch den Ton und greift zu einem bundesrechtlichen Instrument. Alle Primarschülerinnen und Primarschüler in der Schweiz sollen künftig zwingend eine zweite Landessprache lernen. Um dieses Ziel durchzusetzen, hat die Landesregierung eine Revision des Sprachengesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Sie reagiert damit auf Vorstösse in mehreren deutschsprachigen Kantonen, Französisch aus den Stundenplänen der Primarschule zu streichen.

Im Zentrum steht die Frage, welche Rolle die Landessprachen im obligatorischen Unterricht spielen sollen. Für den Bundesrat ist dies eine «Frage von nationaler Bedeutung». Die Bundesverfassung verpflichte Bund und Kantone gemeinsam, die Landessprachen zu erhalten, die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften zu stärken und nationale Minderheiten zu schützen, hält die Regierung fest. Der Bund sehe sich damit in der Verantwortung, den Zusammenhalt zwischen den Sprachregionen und den Respekt vor der sprachlichen Vielfalt zu sichern, während die Kantone ihr Schulwesen so zu harmonisieren hätten, dass Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraums Schweiz gewahrt bleiben.

Der Konflikt entzündet sich an der 2004 beschlossenen Sprachenstrategie der Kantone, die 2009 im HarmoS-Konkordat verankert wurde. Diese sieht vor, dass Kinder in der Primarschule zwei Fremdsprachen erlernen – darunter eine zweite Landessprache. In einzelnen Kantonen gibt es inzwischen Bestrebungen, den Unterricht einer Landessprache als Fremdsprache auf der Primarstufe zu streichen. Das widerspreche der gemeinsamen Strategie, schreibt der Bundesrat und zeigt sich über diese Entwicklung «beunruhigt».

Um gegenzusteuern, legt die Regierung zwei Varianten für eine Gesetzesänderung vor. Die erste folgt dem HarmoS-Modell: In der Primarschule sollen obligatorisch zwei Fremdsprachen unterrichtet werden, eine Landessprache und Englisch. Damit würde die heutige Praxis in den 15 HarmoS-Kantonen bundesrechtlich abgesichert und für alle gelten, sollte es nötig werden. Die zweite Variante lässt den Kantonen mehr Spielraum: Sie verpflichtet lediglich dazu, dass eine zweite Landessprache spätestens ab der Primarschule und durchgehend bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit unterrichtet wird, ohne Englisch explizit als zweite Fremdsprache vorzuschreiben.

Mit der Revision will der Bundesrat den Rahmen abstecken für den Fall, dass die Kantone ihre Sprachenstrategie ganz oder teilweise aufgeben. Konkrete Entscheide sind noch offen: Zunächst läuft bis zum 5. Oktober 2026 eine Vernehmlassung, in der Kantone, Parteien und weitere Akteure Stellung beziehen können. Erst danach wird sich zeigen, ob sich das strengere HarmoS-Modell oder die flexibelere Lösung durchsetzt – und wie viel Gewicht der Bund seiner sprachpolitischen Rolle im Schulbereich tatsächlich geben will.